Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von Wetterbaby
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „AGB") regeln die Nutzung der mobilen Applikation Wetterbaby (die „App"), der Website wetterbaby.com einschließlich der Web-Demo, des Blogs und der Städteseiten (die „Website") sowie aller damit verbundenen Inhalte, Funktionen und Leistungen (zusammen die „Dienste").
Anbieter der Dienste ist:
Asemgo UG (haftungsbeschränkt) Pestalozzistraße 25 22305 Hamburg, Deutschland Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 197602 E-Mail: mail@asemgo.co
(„Asemgo", „wir", „uns" oder „unser").
Mit dem Herunterladen, dem Zugriff auf oder der Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Wenn Sie mit diesen AGB nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Dienste nicht nutzen.
Diese AGB werden in deutscher und englischer Sprache bereitgestellt. Für die Nutzung der Dienste in Deutschland und Österreich sowie für die deutschsprachige Version der Dienste gilt die deutsche Fassung; im Übrigen gilt die englische Fassung. Bei Widersprüchen zwischen beiden Fassungen hat die nach Satz 1 auf Sie anwendbare Fassung Vorrang, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.
2. Wichtiger Hinweis — keine medizinische oder professionelle Beratung
Die Dienste liefern automatisierte, unverbindliche Vorschläge für Kinderkleidung auf Basis von Wetterdaten. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information.
Die Dienste stellen keine medizinische, gesundheitliche oder sonstige professionelle Beratung dar und ersetzen nicht Ihre eigene Einschätzung oder die Einschätzung von Ärztinnen und Ärzten, Hebammen oder anderen qualifizierten Fachpersonen. Jedes Kind ist anders. Sie allein sind dafür verantwortlich, wie Sie Ihr Kind kleiden, schützen und versorgen, und dafür, das Wohlbefinden Ihres Kindes regelmäßig zu überprüfen (zum Beispiel durch den Nackentest).
Bei Sorgen um die Gesundheit oder Sicherheit Ihres Kindes suchen Sie bitte ärztlichen Rat oder verständigen Sie im Notfall unverzüglich den Notruf.
Wetterdaten und -vorhersagen sind naturgemäß mit Unsicherheiten behaftet und können ungenau, unvollständig, verzögert oder nicht verfügbar sein. Sie dürfen sich auf die Dienste nicht in Situationen verlassen, in denen unrichtige oder nicht verfügbare Informationen zu Verletzungen, Schäden oder sonstigen Nachteilen führen können.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Sie dürfen die Dienste nur nutzen, wenn Sie mindestens 18 Jahre alt sind bzw. das an Ihrem Wohnsitz geltende Volljährigkeitsalter erreicht haben oder die Dienste mit Zustimmung und unter Aufsicht eines Erziehungsberechtigten nutzen. Die Dienste richten sich an Eltern und Betreuungspersonen, nicht an Kinder.
Sie müssen geschäftsfähig sein. Mit der Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Sie diese Voraussetzungen erfüllen.
4. Nutzungsrecht
4.1 Lizenz
Vorbehaltlich der Einhaltung dieser AGB räumen wir Ihnen ein beschränktes, persönliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Recht ein, die App auf Geräten zu installieren und zu nutzen, die in Ihrem Eigentum oder unter Ihrer Kontrolle stehen, sowie auf die Website zuzugreifen und sie zu nutzen — jeweils ausschließlich für Ihre persönlichen, nicht kommerziellen Zwecke. Alle Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte bleiben uns und unseren Lizenzgebern vorbehalten.
4.2 Beschränkungen
Soweit nicht zwingendes Recht dies ausdrücklich erlaubt, dürfen Sie nicht — und dürfen es Dritten weder gestatten noch dabei helfen —:
- die Dienste oder Teile davon zu kopieren, zu verändern, zu übersetzen, anzupassen oder Bearbeitungen davon zu erstellen;
- die Dienste zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen, deren Quellcode zu ermitteln;
- die Dienste zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, unterzulizenzieren, zu vertreiben, zu veröffentlichen oder Dritten anderweitig zugänglich zu machen;
- automatisiert auf die Dienste zuzugreifen (u. a. durch Bots, Scraper oder Crawler) oder Daten aus den Diensten zu extrahieren, zu sammeln oder weiterzuverwenden, auch nicht zum Training von Machine-Learning- oder KI-Systemen;
- technische Schutz-, Lizenz-, Test- oder Zahlungsmechanismen der Dienste zu umgehen, zu deaktivieren oder zu stören, einschließlich des Versuchs, eine kostenlose Testphase oder kostenpflichtige Funktionen ohne Zahlung zu erlangen, zu verlängern oder zu wiederholen;
- die Dienste zu nutzen, um ein konkurrierendes Produkt oder einen konkurrierenden Dienst zu entwickeln, zu benchmarken oder zu verbessern;
- Schutzrechtsvermerke in den Diensten zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern; oder
- die Dienste unter Verstoß gegen geltendes Recht oder diese AGB zu nutzen.
5. Kostenlose Testphase
Wir können neuen Nutzern eine einmalige kostenlose Testphase der Premium-Funktionen der App anbieten (derzeit sieben Tage). Soweit nicht anders angegeben, steht pro Person und Haushalt eine kostenlose Testphase zur Verfügung. Wir dürfen technische Maßnahmen einsetzen, um die Berechtigung zur Testphase festzustellen und Missbrauch zu verhindern.
Nach Ablauf der Testphase setzt der weitere Zugang zu Premium-Funktionen einen kostenpflichtigen Wetterbaby-Plus-Tarif voraus (Ziffer 6). Wir können Testangebote jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, aussetzen oder einstellen; eine bereits begonnene Testphase bleibt davon unberührt.
6. Wetterbaby Plus — Abonnements und Lifetime-Kauf
6.1 Tarife
Premium-Funktionen werden unter der Bezeichnung „Wetterbaby Plus" in folgenden Tarifen angeboten:
- Monatsabonnement — automatisch verlängernd, monatliche Abrechnung;
- Jahresabonnement — automatisch verlängernd, jährliche Abrechnung;
- Lifetime-Freischaltung — ein Einmalkauf (Ziffer 6.5).
Die Funktionen, Preise und anfallenden Steuern der einzelnen Tarife werden Ihnen vor dem Kauf in der App und im jeweiligen App Store angezeigt. Die Tarife unterscheiden sich nicht im Funktionsumfang, sondern im Abrechnungsmodell und — im Fall der Lifetime-Freischaltung — in der Berechtigung zur Familienfreigabe (Ziffer 6.6).
6.2 Käufe über App Stores
Alle Käufe erfolgen ausschließlich über den App Store, über den Sie die App bezogen haben — derzeit den Apple App Store (der „App-Store-Anbieter"). Sollte die App künftig über weitere App Stores angeboten werden (z. B. Google Play), gelten die Bestimmungen dieser AGB zum App-Store-Anbieter für diesen Store entsprechend. Ihr Kauf wird vom App-Store-Anbieter nach dessen eigenen Nutzungs- und Zahlungsbedingungen abgewickelt und abgerechnet; diese gelten zusätzlich zu diesen AGB. Wir erhalten und speichern keine Zahlungsdaten von Ihnen.
6.3 Automatische Verlängerung und Kündigung
Abonnements verlängern sich automatisch um Zeiträume in der Länge des ursprünglichen Abonnementzeitraums zum dann geltenden Preis, sofern Sie nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf des laufenden Zeitraums kündigen (oder innerhalb der vom App-Store-Anbieter bestimmten abweichenden Frist). Die Kündigung ist jederzeit in den Kontoeinstellungen Ihres App-Store-Anbieters möglich (z. B. in den Abonnement-Einstellungen Ihrer Apple-ID); das Löschen der App beendet ein Abonnement nicht. Nach der Kündigung behalten Sie den Zugang zu den Premium-Funktionen bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums.
6.4 Preisänderungen
Wir können die Tarifpreise mit Wirkung für die Zukunft ändern. Preisänderungen für bestehende Abonnements werden frühestens zur nächsten Verlängerung und erst nach vorheriger Ankündigung nach den Verfahren des App-Store-Anbieters wirksam; soweit erforderlich, wird Ihre Zustimmung eingeholt. Wenn Sie mit einer Preisänderung nicht einverstanden sind, können Sie vor deren Wirksamwerden kündigen.
6.5 Lifetime-Freischaltung
„Lifetime" bezeichnet die Lebensdauer der App, nicht die Lebenszeit des Käufers oder eines Geräts. Die Lifetime-Freischaltung gewährt Zugang zu den Premium-Funktionen der App, solange wir die App kommerziell anbieten und betreiben, auf unterstützten Betriebssystemversionen und Geräten. Sie ist kein Versprechen, dass die App zeitlich unbegrenzt angeboten, gepflegt oder mit künftigen Geräten oder Betriebssystemen kompatibel sein wird. Sollten wir die App dauerhaft einstellen, werden wir uns bemühen, dies mit angemessenem Vorlauf anzukündigen. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
6.6 Familienfreigabe
Soweit der App-Store-Anbieter dies unterstützt, kann die Lifetime-Freischaltung mit Mitgliedern Ihrer Familiengruppe geteilt werden (derzeit über die Apple-Familienfreigabe mit bis zu fünf weiteren Familienmitgliedern). Die Familienfreigabe ist eine vom App-Store-Anbieter bereitgestellte und kontrollierte Funktion, für die dessen eigene Bedingungen gelten; ihre Verfügbarkeit, Mitgliedergrenzen und Funktionsweise können vom App-Store-Anbieter oder von uns jederzeit geändert oder eingestellt werden, und wir übernehmen keine Verantwortung für ihre Verfügbarkeit. Monats- und Jahresabonnements sind für die Familienfreigabe nicht berechtigt.
6.7 Rückerstattungen und gesetzliches Widerrufsrecht
Da Käufe über den App-Store-Anbieter abgewickelt werden, sind Rückerstattungsanfragen an den App-Store-Anbieter zu richten und richten sich nach dessen Rückerstattungsrichtlinien. Soweit gesetzlich zulässig, gewähren wir selbst keine Rückerstattungen, auch nicht für teilweise genutzte Abrechnungszeiträume.
Wenn Sie Verbraucher in der Europäischen Union, im Europäischen Wirtschaftsraum oder im Vereinigten Königreich sind, kann Ihnen für digitale Käufe ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Da der App-Store-Anbieter Ihr Vertragspartner für den Kauf ist, ist ein solches Recht ihm gegenüber nach dem von ihm vorgesehenen Verfahren auszuüben. Gesetzliche Rechte, auf die nicht verzichtet werden kann, bleiben von diesen AGB unberührt.
7. Website und Web-Demo
Die Website, einschließlich der Web-Demo sowie der Städte- und Blogseiten, wird unentgeltlich, ausschließlich zu Informations- und Demonstrationszwecken und ohne jede Zusage hinsichtlich Verfügbarkeit, Umfang oder Fortbestand bereitgestellt. Die Ziffern 2, 4, 8 und 10–15 gelten für die Website entsprechend. Wir können die Website oder Teile davon jederzeit ändern, einschränken oder einstellen.
8. Drittdienste, Daten und Inhalte Dritter
Die Dienste beruhen auf Daten und Diensten Dritter, insbesondere Wetter-, Geokodierungs- und Kartendaten (derzeit Apple Weather / Apple WeatherKit und Apple Maps). Diese Daten werden vom jeweiligen Dritten bereitgestellt und können dessen eigenen Bedingungen und Attributionsanforderungen unterliegen. Wir haben keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Verfügbarkeit von Drittdaten oder -diensten, übernehmen hierfür keine Verantwortung und können Datenanbieter jederzeit wechseln.
Die Dienste können Produktvorschläge anzeigen, die Affiliate-Links (als solche gekennzeichnet, z. B. mit „*") und klar gekennzeichnete gesponserte Platzierungen Dritter enthalten. Wenn Sie über einen Affiliate-Link einen Kauf tätigen, können wir eine Provision erhalten; der von Ihnen gezahlte Preis ändert sich dadurch nicht. Der Kauf eines Drittprodukts ist ein Vertrag ausschließlich zwischen Ihnen und dem jeweiligen Händler zu dessen Bedingungen; wir sind an diesem Vertrag nicht beteiligt und übernehmen — soweit gesetzlich zulässig — keine Verantwortung oder Haftung für Produkte Dritter, Händler, deren Websites, Angebote, Verfügbarkeit oder Leistungserbringung. Produktvorschläge — einschließlich Affiliate- und gesponserter Platzierungen — stellen keine Beratung und keine Zusicherung dar, dass ein Produkt für Ihr Kind geeignet oder sicher ist; es gilt Ziffer 2. Wir können Affiliate- und gesponserte Inhalte jederzeit hinzufügen, ändern oder entfernen.
9. App-Store-Bedingungen; Apple als begünstigter Dritter
Ihre Nutzung der App muss zudem den Bedingungen des jeweiligen App-Store-Anbieters einschließlich etwaiger Nutzungsregeln entsprechen. Wenn Sie die App aus dem Apple App Store heruntergeladen haben, gilt ergänzend:
- Diese AGB werden ausschließlich zwischen Ihnen und Asemgo geschlossen — nicht mit Apple Inc. („Apple") —, und allein Asemgo, nicht Apple, ist für die App und ihre Inhalte verantwortlich.
- Die Ihnen eingeräumte Lizenz ist beschränkt auf ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der App auf Apple-Geräten, die in Ihrem Eigentum oder unter Ihrer Kontrolle stehen, im Rahmen der Nutzungsregeln der Apple-Media-Services-Bedingungen; die App darf jedoch über die Familienfreigabe von weiteren mit Ihnen verbundenen Konten genutzt werden.
- Apple trifft keinerlei Verpflichtung zur Erbringung von Wartungs- oder Supportleistungen für die App.
- Entspricht die App nicht einer anwendbaren Gewährleistung, können Sie Apple benachrichtigen, und Apple erstattet Ihnen den (etwaigen) Kaufpreis der App; im gesetzlich zulässigen Höchstmaß trifft Apple keine weitergehende Gewährleistungspflicht für die App.
- Apple ist nicht verantwortlich für die Behandlung von Ansprüchen von Ihnen oder Dritten im Zusammenhang mit der App, einschließlich Produkthaftungsansprüchen, Ansprüchen wegen Nichteinhaltung gesetzlicher oder regulatorischer Anforderungen sowie Ansprüchen aus Verbraucherschutz- oder ähnlichen Gesetzen.
- Im Fall der Behauptung eines Dritten, dass die App oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung der App Rechte des geistigen Eigentums dieses Dritten verletzt, ist allein Asemgo — nicht Apple — für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Erfüllung eines solchen Anspruchs verantwortlich.
- Sie versichern, dass Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als „terroristisch unterstützendes" Land eingestuft ist, und dass Sie nicht auf einer Liste der US-Regierung mit verbotenen oder beschränkten Parteien geführt werden.
- Apple und die Tochtergesellschaften von Apple sind begünstigte Dritte dieser AGB und können sie Ihnen gegenüber durchsetzen.
10. Verfügbarkeit; Änderungen der Dienste
Wir erbringen die Dienste mit angemessener Sorgfalt, garantieren jedoch keine ununterbrochene, rechtzeitige oder fehlerfreie Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Updates, Kapazitätsgrenzen, höhere Gewalt sowie Ausfälle von Drittanbietern (einschließlich App Stores, Hosting- und Wetterdatenanbietern) können die Verfügbarkeit einschränken.
Wir entwickeln die Dienste fortlaufend weiter und können Funktionen jederzeit ändern, hinzufügen, einschränken oder entfernen, sofern bei kostenpflichtigen Tarifen der vertragliche Kern der Leistung erhalten bleibt oder die Änderung unter Berücksichtigung unserer und Ihrer Interessen für Sie zumutbar ist (z. B. Änderungen aus rechtlichen, sicherheitsbezogenen oder technischen Gründen). Wir können das Angebot der Dienste insgesamt einstellen; für die Lifetime-Freischaltung gilt Ziffer 6.5, und im Voraus bezahlte, von uns nicht mehr erbrachte Abonnementzeiträume werden nach geltendem Recht und den Richtlinien des App-Store-Anbieters behandelt.
Für die weitere Nutzung können Updates der App erforderlich sein; für Funktionsstörungen, die auf der Nichtinstallation von Updates oder der Nutzung nicht unterstützter Geräte oder Betriebssystemversionen beruhen, sind wir nicht verantwortlich.
11. Geistiges Eigentum; Feedback
Die Dienste einschließlich aller Software, Algorithmen, Designs, Texte, Grafiken, Logos und Marken (einschließlich „Wetterbaby") sind durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt und stehen im Eigentum von uns oder unseren Lizenzgebern. Diese AGB übertragen Ihnen keinerlei Eigentumsrechte.
Wenn Sie uns Feedback, Vorschläge oder Ideen zu den Diensten übermitteln, räumen Sie uns — soweit gesetzlich zulässig — ein zeitlich unbegrenztes, unwiderrufliches, weltweites, unentgeltliches und unterlizenzierbares Recht ein, diese für beliebige Zwecke zu nutzen, ohne Verpflichtung oder Vergütung Ihnen gegenüber.
12. Zulässige Nutzung
Bei der Nutzung der Dienste dürfen Sie nicht:
- die Dienste oder die zu ihrer Bereitstellung genutzten Server und Netzwerke stören, beeinträchtigen, überlasten oder schädigen;
- Schadsoftware oder sonstigen schädlichen Code einbringen;
- über Ihre Identität oder Ihre Berechtigung zur Nutzung kostenpflichtiger Funktionen täuschen;
- Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen; oder
- die Dienste ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung zu kommerziellen Zwecken nutzen.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie wir personenbezogene Daten im Zusammenhang mit den Diensten verarbeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter wetterbaby.com/privacy. Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit dem geltenden Datenschutzrecht, einschließlich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
14. Gewährleistung
Wenn Sie Verbraucher sind, gelten Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte für digitale Produkte und digitale Dienstleistungen im Land Ihres gewöhnlichen Aufenthalts; diese werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.
Für unentgeltlich erbrachte Leistungen (einschließlich der Website, der Web-Demo und der kostenlosen Testphase) haften wir für Mängel — soweit gesetzlich zulässig — nur bei Vorsatz oder arglistigem Verschweigen eines Mangels.
Im Übrigen und im gesetzlich zulässigen Höchstmaß werden die Dienste, soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich anders bestimmt oder zwingend gesetzlich vorgeschrieben, „wie besehen" und „wie verfügbar" bereitgestellt; wir übernehmen keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen, einschließlich stillschweigender Gewährleistungen der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck, der Richtigkeit und der Nichtverletzung von Rechten Dritter. Insbesondere gewährleisten wir nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Wetterdaten, Vorhersagen oder Kleidungsempfehlungen.
15. Haftungsbeschränkung
15.1 Unbeschränkte Haftung
Wir haften unbeschränkt (a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen; (b) für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden; (c) nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften, insbesondere nach dem anwendbaren Produkthaftungsrecht; und (d) im Rahmen einer von uns ausdrücklich übernommenen Garantie.
15.2 Beschränkte Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten — Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen („Kardinalpflichten") —, und in diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist unsere Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
15.3 Haftungshöchstbetrag für Nicht-Verbraucher
Diese Ziffer 15.3 gilt nicht, wenn Sie Verbraucher sind. Sind Sie kein Verbraucher, ist unsere Gesamthaftung im Zusammenhang mit den Diensten — außer in den Fällen der Ziffer 15.1 — auf den Gesamtbetrag begrenzt, den Sie in den zwölf (12) Monaten vor dem haftungsauslösenden Ereignis für die Dienste gezahlt haben, oder — falls Sie nichts gezahlt haben — auf 50 EUR; für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust haften wir Ihnen gegenüber in diesem Fall nicht.
15.4 Ihre Eigenverantwortung
Es gilt Ziffer 2: Die Dienste entbinden Sie nicht von Ihrer eigenen Verantwortung für die Versorgung, Bekleidung und Sicherheit Ihres Kindes; soweit gesetzlich zulässig, haften wir nicht für Schäden, die auf einem Ziffer 2 widersprechenden Vertrauen auf Empfehlungen oder Wetterinformationen beruhen.
15.5 Zwingende Verbraucherrechte
Nichts in diesen AGB schließt eine Haftung, Gewährleistung, Garantie oder ein Recht aus oder beschränkt sie, soweit dies nach dem auf Sie anwendbaren Recht nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann. Für Verbraucher in Australien oder Neuseeland gelten die nach dem Australian Consumer Law bzw. dem neuseeländischen Consumer Guarantees Act nicht ausschließbaren Garantien; soweit wir unsere Haftung für deren Verletzung beschränken dürfen, ist sie nach unserer Wahl auf die erneute Erbringung der betreffenden Leistungen oder die Zahlung der Kosten ihrer erneuten Erbringung beschränkt. Für Verbraucher im Vereinigten Königreich bleibt unsere Haftung für durch unsere Fahrlässigkeit verursachte Todesfälle oder Personenschäden, für Betrug sowie für alle Fälle, in denen eine Haftungsbeschränkung gesetzlich unzulässig ist, unberührt. Entsprechendes gilt für vergleichbare zwingende Vorschriften anderer Rechtsordnungen, einschließlich Kanadas, der Schweiz und Norwegens. Für Verbraucher in Australien und Neuseeland gelten die Ziffern 16 und 18 sowie unsere Rechte aus Ziffer 17 nur insoweit, als sie zum Schutz unserer berechtigten Interessen vernünftigerweise erforderlich sind.
16. Freistellung (Nicht-Verbraucher)
Wenn Sie die Dienste als Unternehmer (nicht als Verbraucher) nutzen, stellen Sie uns sowie unsere Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten frei, die auf Ihrer schuldhaften Verletzung dieser AGB oder Ihrer schuldhaften rechtswidrigen Nutzung der Dienste beruhen; dies gilt nicht, soweit Sie die Verletzung nicht zu vertreten haben. Sind Sie Verbraucher, richtet sich Ihre Haftung für von Ihnen schuldhaft verursachte Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften.
17. Beendigung
Sie können die Nutzung der unentgeltlichen Teile der Dienste jederzeit durch Löschen der App beenden. Für die Kündigung von Abonnements gilt Ziffer 6.3.
Wir können Ihren Zugang zu den Diensten ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung sperren oder beenden, wenn Sie diese AGB wesentlich verletzen (insbesondere die Ziffern 4.2 und 12), wenn wir gesetzlich oder durch einen App-Store-Anbieter dazu verpflichtet sind oder wenn ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Soweit zumutbar, werden wir Sie zuvor abmahnen und Ihnen Gelegenheit zur Abhilfe geben. Gesetzliche Kündigungsrechte sowie bezahlte Rechte, die Sie nicht durch Ihre Vertragsverletzung verwirkt haben, bleiben unberührt.
Die Ziffern 9, 11 und 14–21 gelten über die Beendigung hinaus fort.
18. Änderungen dieser AGB
Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist — insbesondere bei Änderungen der Rechtslage oder Rechtsprechung, Änderungen der Dienste nach Ziffer 10, neuen Funktionen, Sicherheitsanforderungen oder geänderten Anforderungen von App-Store-Anbietern oder Datenanbietern — und die Änderung unter Berücksichtigung Ihrer Interessen für Sie zumutbar ist.
Änderungen kündigen wir mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden in der App, auf der Website oder auf andere geeignete Weise an. Wenn Sie mit einer Änderung nicht einverstanden sind, können Sie die Nutzung der Dienste beenden und ein Abonnement zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Änderungen, die das vertragliche Gleichgewicht eines kostenpflichtigen Tarifs wesentlich zu Ihrem Nachteil verschieben, werden Ihnen gegenüber nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung wirksam; stimmen Sie nicht zu, gelten für Sie die bisherigen AGB bis zum Ende des laufenden bezahlten Zeitraums fort. Bei sonstigen Änderungen gilt — soweit gesetzlich zulässig — Ihre fortgesetzte Nutzung der Dienste nach dem Wirksamwerden als Zustimmung. Änderungen, die ausschließlich zu Ihrem Vorteil sind, rein redaktioneller Natur sind oder durch zwingendes Recht vorgegeben werden, können ohne vorherige Ankündigung wirksam werden.
19. Anwendbares Recht
Diese AGB und sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit ihnen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen. Wenn Sie Verbraucher sind, entzieht Ihnen diese Rechtswahl nicht den Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
20. Streitbeilegung
20.1 Kontaktieren Sie uns zuerst
Bei Beschwerden oder Streitigkeiten kontaktieren Sie uns bitte zunächst unter mail@asemgo.co. Die meisten Anliegen lassen sich schnell und formlos klären. Für Nutzer, auf die Ziffer 20.3 Anwendung findet, ist die Kontaktaufnahme mit einer schriftlichen Beschreibung der Streitigkeit und eine Frist von 60 Tagen zu ihrer Beilegung Voraussetzung für die Einleitung eines Schieds- oder Gerichtsverfahrens.
20.2 Verbraucherstreitbeilegung (EU/Deutschland)
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.
20.3 Bindendes Schiedsverfahren und Sammelklageverzicht (USA und, soweit zulässig, Kanada)
Diese Ziffer gilt für Sie nur, wenn Sie Ihren Wohnsitz in den Vereinigten Staaten von Amerika oder in Kanada haben. Bei Wohnsitz in Kanada gilt diese Ziffer nur insoweit, als Schiedsvereinbarungen vor Entstehen einer Streitigkeit und Sammelklageverzichte nach dem Recht Ihrer Provinz oder Ihres Territoriums Ihnen gegenüber durchsetzbar sind (für Verbraucher ist dies in mehreren Provinzen, einschließlich Québec und Ontario, nicht der Fall); andernfalls werden Ihre Streitigkeiten von den Gerichten nach Ziffer 20.4 entschieden. Bitte lesen Sie sie sorgfältig: Sie berührt Ihre Rechte, einschließlich Ihres Rechts, vor Gericht zu klagen und ein Geschworenenverfahren zu erhalten.
(a) Schiedsvereinbarung. Sie und Asemgo vereinbaren, dass sämtliche Streitigkeiten, Ansprüche oder Auseinandersetzungen aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder den Diensten, die nicht nach Ziffer 20.1 formlos beigelegt werden können, durch ein bindendes individuelles Schiedsverfahren der American Arbitration Association („AAA") nach deren Consumer Arbitration Rules entschieden werden — nicht durch staatliche Gerichte. Auslegung und Durchsetzung dieser Ziffer richten sich nach dem U.S. Federal Arbitration Act. Das Schiedsverfahren wird in englischer Sprache durch einen Einzelschiedsrichter geführt und findet — nach Ihrer Wahl — per Videokonferenz, im schriftlichen Verfahren oder in Präsenz in dem County Ihres Wohnsitzes statt. Der Schiedsrichter entscheidet abschließend über alle Streitigkeiten zur Auslegung, Anwendbarkeit oder Durchsetzbarkeit dieser Schiedsvereinbarung; über die Wirksamkeit von Buchstabe (c) entscheidet jedoch ausschließlich ein staatliches Gericht.
(b) Bagatellgerichte; einstweiliger Rechtsschutz. Jede Partei kann stattdessen einen individuellen Anspruch vor einem Bagatellgericht (small-claims court) geltend machen, sofern er dort zulässig ist. Jede Partei kann zudem zum Schutz ihrer Rechte des geistigen Eigentums einstweiligen oder sonstigen Eilrechtsschutz vor einem zuständigen staatlichen Gericht beantragen.
(c) Verzicht auf Sammelklagen und Geschworenenverfahren. Sie und Asemgo verzichten jeweils auf das Recht auf ein Geschworenenverfahren sowie auf die Teilnahme an Sammelklagen, Sammelschiedsverfahren, verbundenen Verfahren oder Verbandsverfahren. Der Schiedsrichter darf Ansprüche nur zugunsten der einzelnen anspruchstellenden Partei und nur in dem Umfang zusprechen, der zur Entscheidung ihres individuellen Anspruchs erforderlich ist. Wird dieser Buchstabe (c) in Bezug auf einen bestimmten Anspruch für unwirksam erklärt, so ist diese gesamte Ziffer 20.3 in Bezug auf diesen Anspruch nichtig, und der Anspruch wird vor den in Ziffer 20.4 bezeichneten Gerichten entschieden.
(d) Koordinierte Verfahren. Werden 25 oder mehr gleichartige Schiedsanträge von denselben oder koordiniert handelnden Bevollmächtigten gegen uns eingereicht, vereinbaren die Parteien deren gestaffelte Behandlung nach den AAA-Regeln für Massenverfahren (oder, falls solche fehlen, in Tranchen von bis zu 25 Verfahren, die abwechselnd von jeder Seite ausgewählt werden); Verjährungsfristen sind für wartende Anträge gehemmt.
(e) Kosten. Für Einreichungs-, Verwaltungs- und Schiedsrichtergebühren gelten die AAA-Regeln; beträgt Ihr Anspruch weniger als 10.000 USD und können Sie die Gebühren nicht aufbringen, übernehmen wir sie auf Antrag für Sie.
(f) Widerspruchsrecht (Opt-out). Sie können dieser Schiedsvereinbarung innerhalb von 30 Tagen nach erstmaliger Annahme dieser AGB (bzw. für Bestandsnutzer innerhalb von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt, zu dem diese AGB erstmals für Sie wirksam werden) widersprechen, indem Sie eine E-Mail mit dem Betreff „Arbitration Opt-Out" unter Angabe Ihres Namens und der mit Ihrer Nutzung verbundenen E-Mail-Adresse oder Gerätekennung an mail@asemgo.co senden. Der Widerspruch lässt diese AGB im Übrigen unberührt.
20.4 Gerichtsstand
Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt, ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg, Deutschland. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände, vorbehaltlich Ziffer 20.3, soweit anwendbar.
21. Schlussbestimmungen
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Abtretung. Wir können diese AGB ganz oder teilweise auf ein verbundenes Unternehmen oder im Rahmen einer Verschmelzung, eines Erwerbs oder einer Vermögensübertragung übertragen, sofern Ihre Rechte aus diesen AGB dadurch nicht beeinträchtigt werden. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesen AGB nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung übertragen.
Kein Verzicht. Die Nichtdurchsetzung einer Bestimmung dieser AGB stellt keinen Verzicht auf diese Bestimmung dar.
Vollständigkeit. Diese AGB bilden zusammen mit den in ihnen in Bezug genommenen Dokumenten die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über die Dienste und ersetzen alle früheren Vereinbarungen über die Dienste. Individuell ausgehandelte Abreden haben Vorrang.
Testversionen. Wenn Sie Vorabversionen der App nutzen (z. B. über TestFlight), gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform; Vorabversionen werden ohne Zusage hinsichtlich Verfügbarkeit oder Funktionsumfang bereitgestellt und können von der veröffentlichten App abweichen.
22. Kontakt
Asemgo UG (haftungsbeschränkt) Pestalozzistraße 25 22305 Hamburg, Deutschland E-Mail: mail@asemgo.co
Weitere Pflichtangaben finden Sie in unserem Impressum.